Henryk M. Broder

Henryk M. Broder
auf der Suche nach Presse-
freiheit


Broder on tour

Der 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. 20zwoelf hat dieses Ereignis zum Anlass genommen, um mal direkt auf der Straße nach Pressefreiheit Ausschau zu halten. Meisterprovokateur Henryk M. Broder hat sich, bewaffnet mit Megaphon und Demo-Plakat, auf die Suche gemacht...

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Nach seiner Demonstration sprach 20zwoelf mit Henryk M. Broder über Salafisten, juristische Grauzonen und ein unerkanntes Krebsleiden.

20zwoelf: Zuletzt wurden Journalisten explizit von Salafisten bedroht. Gibt das dem Thema Pressefreiheit eine vollkommen neue Dimension?

Henryk M. Broder: Wenn die schon sagen, wir wissen, wo du wohnst und in welchen Sportverein du gehst, dann ist das ein Tatbestand der Nötigung. Und wenn dann die Staatsanwaltschaft nicht einschreitet, ist das Unterlassung – wie in diesem Fall. Das ist ein furchtbarer Skandal und eine substanzielle Bedrohung für Journalisten. Wenn man das durchgehen lässt, ein oder zwei Male, dann wird das zur Gewohnheit.

Wie sollen Journalisten mit solch einer Bedrohung umgehen, müssen sie weitermachen?

Ich würde weitermachen. Aber es gibt ein Menschenrecht auf Feigheit und man kann nicht von allen erwarten, dass Journalisten ihr Leben riskieren, wenn sie ihrem Job nachgehen.

Der Staat versucht seine Bürger zu überwachen, um Straftaten vorzubeugen. In manchen Fällen werden Journalisten gezwungen, ihre Unterlagen herauszugeben. Ist das in Ordnung?

Es gibt permanent eine Grauzone, einen Bereich der Unsicherheit. Der Staat weiß auch nicht, wo diese Grenzen sind. Wenn der Staat überwacht, muss er sich selbst auch eine Überwachung gefallen lassen. Wobei ich ein gewisses Grundvertrauen in den Staat habe. Ich glaube nicht, dass er die Rechte, die er hat, willkürlich missbraucht.


Making of: So hat das 20zwoelf-Team Madleen Kamrath, Max Boenke und Julian Wilkens den Tag mit Henryk M. Broder auf den Straßen Berlins verbracht. Fotos von Anja Bleyl

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Ab wann sind die Demokratie und damit auch die Pressefreiheit in Gefahr?

Langfristig ist natürlich jede Demokratie gefährdet. Aber es ist ein Unterschied, ob ein Staat gewisse Aktionen unter dem Schutz der Geheimhaltung betreibt oder ob er, was ich völlig unsäglich finde, Reportage-Material beschlagnahmt, weil er selbst zu blöd ist, sich die Informationen zu beschaffen. Es gibt natürlich eine schleichende Erosion der Pressefreiheit. Es ist jedoch schwierig, etwas dagegen zu sagen, weil der Grund auf den ersten Blick vernünftig erscheint: nämlich der Schutz vor dem Terrorismus. Allerdings kann man den Schutz gegen den Terrorismus soweit strecken, dass am Ende nichts mehr von der Demokratie und der Meinungsfreiheit übrig bleibt.

Deutsche Politiker drohen wegen der Haft von Julia Timoschenko die EM in der Ukraine zu boykottieren Aber dass dort über 30 Journalisten allein im vergangenen Jahr verhaftet oder spurlos verschwunden sind, hat hier kaum jemanden aufgeregt.

Vieles ist Zufall. Ohne die EM wäre auch diese Sache nicht hochgekommen. Es gibt auch in der Türkei über 100 inhaftierte Journalisten und trotzdem führen wir einen sehr freundschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Dialog mit der Türkei. Es ist schon merkwürdig, in wessen innere Angelegenheiten man sich einmischt und in welche nicht. Wahrscheinlich ist das anti-proportional zur Außenhandelsbilanz.

Aber halten Sie diese Drohung für richtig?

Ja, ich finde es hier absolut richtig, erst mit dem Boykott der EM zu drohen und dann tatsächlich nicht hinzufahren. In so ein Land fährt man nicht. Man feiert keine Party im Innenhof eines Gefängnisses. Man kann nicht zulassen, dass in einem Land, mit dem wir freundschaftliche Beziehungen haben, die Pressefreiheit mit Füßen getreten wird.

Ist es denn die Aufgabe der Bundesregierung zu intervenieren?

Sie kann sich natürlich nicht überall einmischen. Aber was hier vor der Tür passiert, das muss die Bundeskanzlerin wahrnehmen.



Ist den Menschen überhaupt bewusst, wie wichtig die Pressefreiheit ist?

Die Deutschen, wie auch die Franzosen und andere Europäer, wissen gar nicht mehr, wie wichtig Freiheit wirklich ist. Sie nehmen sie als selbstverständlich hin. Daraus ist ihnen aber kein Vorwurf zu machen, aber deshalb nehmen sie auch keine Gefährdung wahr.

Erwarten die Deutschen dann nicht zu wenig von ihrem Grundrecht der Pressefreiheit?

Sie haben sich einfach daran gewöhnt. Hier muss ja nichts mehr erkämpft werden. Das ist ein Denkfehler, wenn auch kein böswilliger.

Wir sind uns einig, die Pressefreiheit leidet. Kann man das eher mit einem gebrochenen Fuß oder mit einer klaffenden Wunde vergleichen?

Ich glaube, es handelt sich eher um ein unerkanntes Krebsleiden, bei dem sich die Metastasen immer schneller verbreiten. Wenn man sie zu spät bemerkt, ist der Patient nicht mehr heilbar.

Henryk M. Broder

Ist renommierter Schriftsteller und Journalist, publiziert regelmäßig unter anderem in der Welt, Welt am Sonntag, in der Zeit und im Spiegel. Er ist Mitglied des Journalistennetzwerks "Achse des Guten", das Artikel zur Weltpolitik veröffentlicht, insbesondere zum Verhältnis zwischen den USA, Deutschland und Israel.


Ohne Pressefreiheit in Deutschland…

… da gäbe es überhaupt nichts mehr. Keine Demokratie, keine freie Gesellschaft, keinen Fortschritt, keine Möglichkeit des Regierungswechsels. Pressefreiheit ist wirklich die conditio sine qua non.

Interview: Madleen Kamrath & Max Boenke
Max Boenke

Von Max Boenke

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